§ 1 GELTUNG DER ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN DER FIRMA Dogi Textildruck

Für alle Angebote, Lieferungen und Leistungen des Verkäufers gelten die nachfolgenden Bedingungen.
Besondere Vereinbarungen und Nebenabreden haben nur Gültigkeit, wenn sie von dem Verkäufer schriftlich bestätigt werden.

§ 2 ANGEBOTE, AUFTRAGERTEILUNG, VERTRAGSABSCHLUS

Alle Angebote auf den Webseiten von Fa. Dogi Textildruck sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt mit Auftragsbetätigung oder Lieferung durch die Dogi Textildruck zustande.

Aufträge werden zu unseren allgemeinen Liefer- und Zahlungsbedingungen angenommen. Unsere Liefer- und Zahlungsbedingungen gelten auch ohne ausdrückliche Vereinbarung für alle Lieferungen und Leistungen.

Abweichende Bedingungen des Bestellers sind nicht Teil dieses Vertrages. Mündliche und sonstige Abreden, die von unseren allgemeinen Liefer- und Zahlungsbedingungen abweichen, bedürfen unserer schriftlichen Bestätigung.

Proben und Muster gelten, soweit nicht anders vereinbart, als annähernde Anschauungsstücke für Qualität, Abmessung und Farben.

Aufträge können per e-Mail, Brief oder FAX erteilt werden. Für die Auftragserteilung im Namen Dritter haftet der Besteller für die Richtigkeit des Auftrages und die Bezahlung der gesamten Forderung. Hierfür wird eine gesonderte Vereinbarung getroffen.

§ 3 PREIS UND ZAHLUNGSBEDINGUNGEN

Für Aktualität, Druck-, Rechen-, oder Schreibfehler der veröffentlichten Preise wird keine Haftung übernommen.

Die vereinbarten Preise verstehen sich für den Verbaucher ab Betriebsitz von Dogi Textildruck zuzüglich der Verpackung- und Versandkosten. Als Zahlungsarten nehmen wir Nachnahme, Vorkasse per Überweisung und per Rechnung an. Unsere Bankdaten bekommt der Besteller nach der Bestellung zugeschickt.

Soweit nicht anders vereinbart, sind Rechnungen für Neukunde und Kunde aus dem Ausland sofort zahlbar ohne Abzug per Vorkasse.

Rabatte, Skonti u.s.w. bedürfen der ausdrücklichen Vereinbarung.

Zahlungen müssen kosten- und spesenfrei auf die auf der Rechnung angegebenen Bankkonten Dogi Textildruck geleistet werden.

Wechsel und Schecks werden nicht angenommen.

§ 4 Lieferung, Gefahrenübergang, Verzug

Wenn die bestellte Ware nicht verfügbar ist, behält sich Dogi Textildruck den Rücktritt vom Vertrag vor.

Dem Kunden steht ein Recht auf Schadenersatz aus diesem Grunde dann nicht zu. Das Gleiche gilt, wenn aufgrund von höherer Gewalt oder anderen Ereignissen die Lieferung wesentlich erschwert oder unmöglich wird und Dogi Textildruck dies nicht zu vertreten hat.

Zu solchen Ereignissen zählen insbesondere: Feuer, Überschwemmung, Arbeitskampf, Streik, Betriebsstörungen, die nicht dem Betriebsrisiko zuzurechnen sind.

Dogi Textildruck wird den Kunden sofort über die Nichtverfügbarkeit informieren und etwaige, vom Kunden erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.

Teilleistungen und Teillieferungen sind in zumutbarem Umfang zulässig. Abschlagszahlungen können wir in angemessenem Umfang fordern. Die Verpackungs- und Versandkosten werden nur einmalig erhoben.

Nimmt der Besteller die gelieferte Ware nicht ab, steht Dogi Textildruck nach fruchtlosem Ablauf einer Nachfrist von zwei Wochen das Recht zu, vom Vertrag zurückzutreten oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen.

Unsere Lieferungen erfolgen ab Lager oder ab Werk.

Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr erst mit Besitzerlangung durch den Verbraucher über (§ 477 II BGB).

Ist der Kunde Unternehmer gilt ferner folgendes: Mit der Übergabe der Ware an den Transportführer – gleichgültig, ob er vom Besteller, Hersteller oder von uns beauftragt ist – geht die Gefahr auf den Besteller über. Dies gilt auch bei Teillieferungen. Bei Auslieferungen mit einem unserer Fahrzeuge geht die Gefahr auf den Besteller über, sobald die Ware an dem von ihm angegebenen Ort bereitgestellt wird.

Der Versand erfolgt mit einem Frachtführer unserer Wahl. Die Versandkosten werden an der Einkaufssumme berechnet.

Ein vereinbarter Liefertermin gilt als eingehalten, wenn die Ware spätestens einen Kalendertag vor dem vereinbarten Tag des Eintreffens einem Frachtführer übergeben wurde. Soll oder muss die Lieferung zur Einhaltung des vereinbarten Liefertermins per Express, Kurier oder vergleichbaren Diensten erfolgen, gehen die hierfür anfallenden Kosten zusätzlich zu Lasten des Kunden.

§ 5 Eigentumsvorbehalt

Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor. Bei Waren, die der Besteller im Rahmen seiner gewerblichen Tätigkeit von uns bezieht, behalten wir uns das Eigentum vor, bis unsere sämtlichen Forderungen aus der Geschäftsverbindung beglichen sind. Dies gilt auch dann, wenn einzelne oder sämtliche Forderungen von uns in eine laufende Rechnung aufgenommen wurden und der Saldo gezogen und anerkannt ist.

Eine Be- oder Weiterverarbeitung der von Dogi Textildruck gelieferten Ware führt zum Erlöschen der Gewährleistungsrechte, sofern die Be- oder Weiterverarbeitung nicht nur geringfügig ist.

Im Falle eines Zahlungsverzuges oder zu erwartender Zahlungseinstellung des Bestellers ist Dogi Textildruck berechtigt, die sich noch im Besitz des Bestellers befindliche Vorbehaltsware abzuholen. Der Besteller hat den zur Abholung der Vorbehaltsware ermächtigten Mitarbeiter Dogi Textildruck den Zutritt zu den Geschäftsräumen während der Bürozeit zu gestatten.

§6 Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Dieses Widerrufsrecht gilt nicht für individuell angefertigte Waren (z.B. bedruckte Textilien). Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Dogi Textildruck , Hertzstraße 24, 13158 Berlin

E-Mail: dogitextildruck [at] t-online.de

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zu-stand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zu-rückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ausschluss des Widerrufs

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.

Ende der Widerrufsbelehrung

 

§ 7 Gewährleistung, Beanstandung, Schadenersatz

Wir gewährleisten, dass die gelieferte Ware frei von Fabrikations- und Materialmängeln und – bei Drucksachen – frei von Druckfehlern sind, soweit sie nicht vom Besteller zu vertreten sind. Für Farbabweichungen haften wir nicht.

Der Kunde ist verpflichtet, die Ware unverzüglich nach Erhalt hinsichtlich Menge, Beschaffenheit und Einsatzzweck zu untersuchen – andernfalls gilt die Ware als abgenommen. Offensichtliche Mängel müssen uns innerhalb einer Woche schriftlich angezeigt werden. Mängel, die auch bei sorgfältigster Prüfung innerhalb dieser Frist nicht entdeckt wurden, sind schriftlich nachzureichen.

Wir sind berechtigt, im Falle eines Mangels der Ware nach Ihrer Wahl nachzuliefern oder nachzubessern. Schlägt die Nachbesserung endgültig fehl oder ist die nachgelieferte Ware ebenfalls mangelhaft, so können Sie Rückgabe der Ware gegen Rückerstattung des vereinbarten Preises oder Herabsetzung des Kaufpreises verlangen.

Transportschäden sind bei Übergabe dem Beförderer zum melden und diesem gegenüber geltend zu machen. Wir übernehmen für Transportschäden keine Haftung.
Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Kunden gleich aus welchen Rechtsgründen ausgeschlossen.

Wir haften des Weiteren nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haften wir nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Kunden.

Frist ist eine Verjährungsfrist von 6 Monaten und gilt auch für Ansprüche auf Ersatz von Mangelfolgeschäden, soweit keine Ansprüche aus unerlaubten Handlungen geltend gemacht werden

Bei einem beiderseitigen Handelsgeschäft hat der Kunde die Waren unverzüglich nach Ablieferung auf ihre Mängelfreiheit und Vollständigkeit zu überprüfen und dabei entdeckte Mängel unverzüglich Dogi Textildruck anzuzeigen. Versäumt der Kunde, die rechtzeitige Untersuchung oder Mängelanzeige, gilt die gelieferte Ware als genehmigt, es sei denn der Mangel war bei der Untersuchung nicht erkennbar. Später entdeckte Mängel sind ebenfalls unverzüglich Dogi Textildruck anzuzeigen; andernfalls gilt die Ware auch im Hinblick auf diese Mängel als genehmigt. Die Mängelanzeige hat jeweils schriftlich zu erfolgen und den gerügten Mangel genau zu beschreiben.

SCHADENS- UND AUFWENDUNGSERSATZANSPRÜCHE DES KUNDEN GLEICH AUS WELCHEM RECHTSGRUND, INSBESONDERE WEGEN DER VERLETZUNG VON PFLICHTEN AUS EINEM SCHULDVERHÄLTNIS ODER AUS UNERLAUBTER HANDLUNG, SIND AUSGESCHLOSSEN. DIES GILT NICHT IN DEN FÄLLEN DER ÜBERNAHME EINER GARANTIE ODER EINES BESCHAFFUNGSRISIKOS, BEI EINER HAFTUNG AUF GRUNDLAGE DES PRODUKTHAFTUNGSGESETZES, BEI DER VERLETZUNG VON LEBEN, KÖRPER UND GESUNDHEIT EINER PERSON IM FALL GROBER FAHRLÄSSIGKEIT BZW. DER VERLETZUNG WESENTLICHER VERTRAGSPFLICHTEN. DER SCHADENSERSATZANSPRUCH FÜR DIE VERLETZUNG WESENTLICHER VERTRAGSPFLICHTEN IST AUF DEN ERSATZ DES VERTRAGSTYPISCHEN, VORHERSEHBAREN SCHADEN BEGRENZT, SOWEIT DIESER NICHT DURCH GROBE FAHRLÄSSIGKEIT HERVORGERUFEN WURDE, BZW. EINE VERLETZUNG VON LEBEN, KÖRPER ODER GESUNDHEIT EINER PERSON HERBEIGEFÜHRT WURDE. EINE ÄNDERUNG DER BEWEISLAST ZUM NACHTEIL DES KUNDEN IST HIERMIT NICHT VERBUNDEN.
ES GELTEN DIE GESETZLICHEN GEWÄHRLEISTUNGS-, HAFTUNGS- UND VERJÄHRUNGSREGELN UND -FRISTEN.

§8 DATENSCHUTZ

Kundendaten werden unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften der Bundesdatenschutzgesetze (BDSG) und des Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG) von uns gespeichert und verarbeitet. Ihre persönlichen Daten werden nur für festgelegte, eindeutige und rechtmäßige Zwecke erhoben und nicht länger als nötig personenbezogen aufbewahrt.

Sie haben ein Recht auf Auskunft sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung Ihrer gespeicherten Daten. Wir geben Ihren personenbezogenen Daten einschließlich Ihrer Hausadresse und Email-Adresse nicht an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind unsere Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten benötigen. In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch nur auf das erforderliche Minimum.

Dogi Textildruck  behält sich darüber hinaus vor, technisch ermittelbare Identifikationsmerkmale des Kunden, wie z.B. IP-Adresse, Datum und Zeit des Bestellvorganges, zu speichern. Eine Weitergabe dieser Daten an Dritte erfolgt nicht. Auf Wunsch werden dem Kunden die gespeicherten Daten bekannt gegeben.

§ 9 Veredelungsaufträge

Der Auftraggeber haftet dafür, dass der Inhalt angelieferter Druckvorlagen nicht gegen gesetzliche Bestimmungen verstößt.

Die dem Auftraggeber für die Erstellung von Druckvorlagen (Filme, Siebe, Vektorgrafiken) oder Computerstickprogrammen berechneten Kosten stellen immer nur einen Anteil an den tatsächlichen Kosten dar.

Wird bei Veredelungsaufträgen (Flock, Flex, Reflex und Sublimation) die Übersendung eines Korrekturabzugs bzw. Andruckmusters nicht ausdrücklich verlangt, so beschränkt sich unsere Haftung auf grob fahrlässiges oder vorsätzliches Verschulden. Handelsübliche oder technisch bedingte Abweichungen von Farben, Beschaffenheit, Maßen, Mustern etc. berechtigen nicht zu einer Beanstandung. Gewährleistungsansprüche aufgrund von Mängeln, die sich aus einer Nichtbeachtung der, der Ware beigegebenen oder aus den Etiketten ersichtlichen Gebrauchs- oder Waschanleitungen ergeben, sind ausgeschlossen.

Mehr- oder Minderlieferungen von bis zu 5% der Gesamtbestellmenge müssen insbesondere bei Veredelungsaufträgen akzeptiert werden und sind kein Grund für Nachlieferungen

Ein Anrecht auf die Herausgabe dieser Vorlagen, Dateien oder Programme wird generell ausgeschlossen, wenn keine anders lautende schriftliche Vereinbarung getroffen wird. Ebenso verbleibt uns das alleinige Urheber- oder sonstige Schutzrecht an von uns gefertigten, gestalteten oder umgestalteten Motiven.

§ 10 Urheberechte

Der Kunde haftet alleine, wenn durch die Ausführung seines Auftrages Rechte Dritter, insbesondere Urheberrechte verletzt werden. Der Kunde erklärt, dass er im Besitz der Vervielfältigungs- und Reproduktionrechte der eingereichten Unterlagen ist. Der Kunde stellt uns von allen Ansprüchen Dritter wegen diesbezüglicher Rechtsverletzung frei.

§ 11 Erfüllungsort, Gerichtsstand, Anwendbares Recht

Erfüllungsort ist Berlin.

Soweit der Besteller Vollkaufmann, juristische Person des Öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, wird bei etwaigen Streitigkeiten aus den Verträgen oder damit im Zusammenhang stehender Rechtsbeziehungen für beide Teile Berlin als Gerichtsstand vereinbart.

Soweit der Besteller Verbraucher ist, gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, soweit keine zwingenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere Verbraucherschutzvorschriften entgegenstehen.

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Kollisionsnormen sowie das Übereinkommen der Vereinten Nationen über den Internationalen Warenkauf (CISG) finden keine Anwendung.